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Gesucht nach "satzung".
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Abfindungen

Sozialpläne häufig Abfindungen vor, wenn dies so zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat vereinbart ist. Arbeitgeber und Arbeitnehmer können aber auch selbst außergerichtlich eine Abfindung vereinbaren, etwa im [...] enden in der Regel: durch Kündigung seitens des Arbeitgebers oder der Arbeitnehmerin beziehungsweise des Arbeitnehmers oder in gegenseitigem Einvernehmen durch Aufhebungsvertrag. Ein gesetzlicher Anspruch [...] einer Kündigunsgschutzklage im arbeitsgerichtlichen Verfahren ein Vergleich schließen, der eine Abfindungsregelung enthalten kann. In allen Fällen kann der Anspruch oder die Auszahlung einer Abfindung Auswirkungen[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Abmeldung / Außerbetriebsetzung für ein Fahrzeug beantragen

beantragen. Dies gilt auch für Anhänger. Nachdem Sie das Fahrzeug abgemeldet haben, dürfen Sie es im Straßenverkehr nicht mehr bewegen und auch nicht auf öffentlichen Flächen abstellen. Wenn Sie Ihr Fahrzeug nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Abwasser entsorgen

müssen Sie das Abwasser ordnungsgemäß entsorgen. Das bedeutet, dass Sie das Abwasser über einen Grundstücksentwässerungskanal an die öffentliche Kanalisation anschließen müssen. Ausnahme hiervon kann das anfallende[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Abwasserbeseitigung - dezentrale Beseitigung von Regenwasser beantragen oder anzeigen

seigentümerinnen und Grundstückseigentümer sowie Unternehmen müssen das Niederschlagswassers ordnungsgemäß beseitigen. Ist ein Grundstück nicht an die Kanalisation angeschlossen, müssen Sie Niederschlagswasser[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Abweichende Regelungen zum Schichtbetrieb beantragen

iche Schichtbetriebe (§ 15 Absatz 1 Nummer 1 a) Arbeitszeitgesetz (ArbZG) Bau- und Montagestellen § 15 Absatz 1 Nummer 1 b) ArbZG) Saison- und Kampagnenbetriebe (§ 15 Absatz1 Nummer 2 ArbZG) besondere [...] Arbeitgeberin oder Arbeitgeber können Sie unter bestimmten Voraussetzungen eine Bewilligung für längere tägliche Arbeitszeiten für Ihre Beschäftigten beantragen. Die Bewilligung ist gesetzlich vorgesehen für:[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Abweichende Ruhezeit beantragen

beispielsweise für Winterdienste (§ 15 Absatz 1 Nummer 3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG)), sowie bei Schichtbetrieben zweimal innerhalb von 3 Wochen, um einen regelmäßigen wöchentlichen Schichtwechsel zu erreichen [...] gen können Sie sich als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber für Arbeitnehmende in Ihrem Unternehmen abweichende Ruhezeiten von arbeitszeitrechtlichen Vorschriften von der jeweils örtlich zuständigen Aufsic [...] die Ruhezeit nach der Werktags- als auch nach der Sonn- und Feiertagsarbeit (§ 15 Absatz 1 Nummer 4 ArbZG)). Die Ausnahme steht im pflichtgemäßen Ermessen. Sie haben keinen Anspruch auf eine Ausnahmebewilligung[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Abweichung, Ausnahme oder Befreiung beantragen (AAB-Antrag)

Vorhaben eine Abweichung, Ausnahme oder Befreiungerforderlich, die besonders zu beantragen ist. [...] Auch baurechtlich verfahrensfreie Vorhaben müssen ebenso wie genehmigungspflichtige Vorhaben den öffentlich-rechtlichen Vorschriften entsprechen. Trifft dies nicht zu, ist für verfahrensfreie Vorhaben[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Adoption - Akteneinsicht beantragen

Als adoptierte Person können Sie Einsicht in Ihre Vermittlungsakte nehmen, um Auskunft über Ihre Herkunft und Lebensgeschichte zu erhalten. Dies gilt nur, wenn nicht Interessen anderer Betroffener, vo[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Adoption - sich als Adoptiveltern bewerben

Wenn Sie ein Kind adoptieren möchten, müssen Sie sich bei einer Adoptionsvermittlungsstelle bewerben.[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025
Adoption eines ausländischen Kindes - Beurkundung im Geburtenregister beantragen

Wenn Sie ein ausländisches Kind adoptiert haben, können Sie die Beurkundung im Geburtenregister in Deutschland beantragen, sofern das Kind durch die Adoption die deutsche Staatsangehörigkeit erlangt h[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2025